Dieser Tage hatte ich eine Podiumsdiskussion mit dem Gouverneur der Österreichischen Nationalbank, einem Bankdirektor und einem Journalisten – natürlich über die aktuelle Wirtschaftskrise. Ich warnte die Herren in der Vorbesprechung, dass ich in meiner Einführung nicht allzu viel Aufbauendes sagen würde. Das mache nichts, meinten die beiden Bankleute, und der Chef der Nationalbank fügte hinzu: Er werde schon etwas Beruhigendes sagen, das gehöre zu seiner job description. Er hat Recht: Notenbankvertreter sind, wie Bankdirektoren generell, zur Pazifizierung des Publikums verpflichtet, und amtsinhabende PolitikerInnen fühlen sich auch meist dieser Aufgaben verbunden. Wirtschaftliche Märkte sind Nervensache, politische Märkte sind Gefühlssache, und die Amtsinhaber üben somit bloß ihre sozialtherapeutische Funktion aus.
Das ist natürlich eine Kollision mit naiven Modellvorstellungen, denen zufolge PolitikerInnen in einer Demokratie immer die Wahrheit, die ganze Wahrheit, sagen müssten und denen zufolge es ein demokratiepolitisches Gebot sei, für die bestmögliche Transparenz zu sorgen. Transparenz, so heißt es, sei essentieller Bestandteil einer Demokratie, Grundlage für freie Willensbildung, Voraussetzung für jede solide Wahlentscheidung, und sie verhindere Machtmissbrauch. Heiner Geißler im vorigen Jahr: „Wir brauchen totale Transparenz.“[1] Dem setzt eine Kulturwissenschaftlerin mit dem Verweis auf Wikileaks entgegen: „Totale Transparenz ist auch totale Überwachung.“[2]
Transparenz ist ein modernes Wort geworden. Änderungen bei Aufsichtsratsgesetzen und Corporate Social Responsibility-Dokumenten werden mit dem Verweis auf mehr Transparenz begründet. Die Audit Society an den Universitäten strebt nach Transparenz. Mehr Transparenz bei Nahrungsmittelzusätzen und Herkunftsdeklarationen wäre eine gute Sache. Mehr Transparenz heißt weniger Korruption, und somit verwenden einschlägige Gesetze diesen Begriff.[3] Rating-Agenturen sorgen für Transparenz, aber sie tun es auf intransparente Weise. Von der Parteienfinanzierung bis zur Postenbesetzung, von der Stadtverwaltung bis zur Krankenbehandlung soll alles transparent werden. Die gläserne Partei. Der gläserne Patient. So viel Glas war nie.
Wenn wir den Begriff für die Politik ein wenig einengen, dann kann Transparenz (1) als catch all-term dienen, als Synonym für alles Gute und Schöne; denn mit Transparenz lässt sich, so wie mit Demokratie, vermeintlich alles lösen. (2) Es können bestimmte bürgerliche Informationsrechte gemeint sein, analog zum amerikanischen Freedom of Information Act.[4] (3) Man kann damit die Verfolgbarkeit einer demokratischen Politik bezeichnen, die Sichtbarkeit und Beobachtbarkeit dessen, was im politischen Prozess geschieht.[5] (4) Es kann schließlich tatsächlich die „gläserne Politik“ postuliert werden: Alles ist für alle zugänglich, sichtbar, durchsichtig; auch alle Dokumente, bis hin zu den Geheimdiensten, die eben dann nicht mehr geheim sind. Dann wird alles gut.
Mittlerweile setzen die Piraten auf vollständige Transparenz[6], welche sie im ersten Ansatz mit einem Copyright-Wegfall identifizieren. Kurioserweise fallen ihnen die ersten politischen Transparenzübungen selbst auf den Kopf.[7] Mit dem Verweis auf Transparenz werden aber auch direktdemokratisch-partizipative Ansprüche und Projekte vorangetrieben: Allinformiertheit ist demokratisch. Der gläserne Mensch repräsentiert die Reinheit des Herzens. Wer sich nicht offenbaren will, der ist verdächtig.[8]
Eine vertrackte Angelegenheit: (1) Komplexität: Transparenz ist ein Komplexitätsproblem, schließlich ist in einer komplexen Welt fast alles ein Komplexitätsproblem. „Der Transparenz-Bedarf entsteht durch Komplexität und scheitert daran. Transparenz wird gerade bei Komplexität unmöglich! Während Kompliziertes noch potentiell berechenbar ist, ist es bei Komplexität nicht mehr möglich, eine zusammenhängende Menge von Elementen mit Blick auf Anzahl und Relationsanzahl – sowie ggf. noch Dynamik – untereinander für einen Beobachter vollumfänglich zu beschreiben.“[9] (2) Vertrauen: Wo Vertrauen (auf Anständigkeit) herrscht, da kann man sich gegen einen Transparenz-Appell nicht wehren, man hat ja nichts zu verbergen. Aber wenn Vertrauen herrschte, würde man gar keine Transparenz brauchen. Denn Transparenz soll ja sicherstellen, dass Vertrauen nicht missbraucht wird, nach dem alten Prinzip: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Der steigende Transparenz-Bedarf signalisiert deshalb eher einen Vertrauensverlust. (3) Information: Der Zustand der vollständigen Transparenz entspricht dem Modell des vollständigen Marktes. Der vollständige Markt ist natürlich kein Markt, das geben Ökonomen auch zu, wenn sie unter sich sind – denn auf einem vollständigen Markt gibt es keine Innovation, keinen Wettbewerb, keine Dynamik, keinen Gewinn. Das würde auch für die gläserne Politik gelten. Sie würde sich auflösen.[10]
Natürlich können wir aus der Skepsis gegenüber dem Prinzip der allumfassenden Transparenz keine Rechtfertigung für das umgekehrte Prinzip ableiten: dass die Staatsangelegenheiten arcana imperii seien und das Volk nichts angingen; dass die staatlich-politischen Geschäfte in bürokratischen Trutzburgen wohlverwahrt werden müssten und nur informationelle Brosamen an die Öffentlichkeit dringen dürften; dass das Volk aufgrund unbehebbarer Dummheit von wichtigen Abgelegenheiten ferngehalten werden müsse. Nein, Demokratie braucht Wahrheit und Transparenz – aber wann, welche, wieviel? Eigentlich sehr viel, wenn uns das Bild des herrschaftsfreien Diskurses, also das Modell einer deliberativen Demokratie, im Kopfe schwebt. Aber das ist natürlich eine illusionäre Vorstellung. Doch ist alles unterhalb des Panopticons verdächtig?[11]
Bleiben wir bei der Politik.[12] Was dürfen Amtsinhaber sagen – oder verschweigen? In den letzten Wochen haben nationale und europäische Politiker, Notenbanker und Repräsentanten internationaler Organisationen durchgespielt, wie die Grexit-Szenarien aussehen könnten – und keiner durfte verraten, dass man über ein solches Prozedere nachgedacht hat. Gebot war es, die „aufbauende“ Botschaft durchzuhalten: Alles wird gut. Sie wird als (halbe) Garantie für Griechenland verstanden, jedenfalls als eine Art Bemühungszusage, auch wenn sie im Ernstfall nicht viel gilt; aber sie verhindert, dass alle Menschen gleichzeitig zu den Banken stürzen. Die Medien sind ohnehin auf jeden Halbsatz begierig, der eine mögliche Problematik andeutet, und entwickeln gerne weiterführende Katastrophenszenarien. Offen sollte also keiner sagen: Grexit sei möglich, eigentlich wahrscheinlich, jetzt oder später.[13] Was wäre, wenn Hollande sagte: Spanien sei für die EU schwer bewältigbar, und Italien könnte folgen? Was wäre, wenn Merkel sagte: Es gebe derzeit kein logisches Modell für eine Währungsunion, wenn gravierende wirtschaftliche Ungleichgewichte zwischen den Ländern fortbestünden?
„Experten“ mögen spekulieren. Auch das prägt die Stimmungslage. Aber wenn Politiker und Banker solche Aussagen tätigten, dann wären es nicht nur einfache Tatsachenbeschreibungen, Plaudereien aus der alltäglichen Arbeit. Solche Aussagen aus dem Mund politischer Schwergewichte hätten performativen Charakter, sie lösten Wirkungen aus. Die Aussage wäre in Wahrheit Aktion. Zwecks Vermeidung von self-fulfilling prophecies üben sich deshalb Notenbanker in beruhigenden Meldungen: Wirtschaftskrise, was ist das? Die paar Milliarden, bloße peanuts. MinisterInnen, die „Wahrheiten“ aus vertraulichen Gesprächen ausplaudern, werden – mit Recht – öffentlich geprügelt. „Könnte man der Dame bei Gelegenheit einmal übersetzen, was ‚confidentiality‘ bedeutet?“
Das Verantwortungsbewusstsein politisch-ökonomischer Akteure wäre unzulänglich, würde es nicht Nah- und Fernwirkungen einschließen: auch mögliche Falschinterpretationen ihrer Aussagen, unbegründete Paniken, verzerrte Wahrnehmungen. Die Rezeption muss mitkalkuliert werden, denn letztlich sind es nicht die „objektiven“ Worte allein – es ist der Effekt von Kurzmeldungen, Ausdeutungen, Kommentaren, interpretierenden Interviews, der sich sofort über jede belangvolle Aussage schiebt, ja diese mit Bedeutungen anreichert, sie letztlich binnen kurzer Zeit im „Original“ unsichtbar werden lässt. Politische Akteure müssen (1) über ein paar Ecken denken, (2) strategisch reden – und (3) lügen.
Aber beim drastischen Lügen wollen sie sich auch wieder nicht ertappen lassen. Also landen wir beim üblichen Eiertanz. Man formuliert so, dass es nicht ganz falsch ist, aber doch nicht so, dass der wahre Tatbestand enthüllt wird – die übliche Phrasendrescherei, der abgegriffene, unerträgliche, langweilige Wortschatz, Ausweichen und Ablenken.[14] So kann man einen falschen Eindruck erzeugen, ohne zu lügen. Selbst aus diesem abgedämpften Interaktionsgeschehen entstehen zuweilen mediale Eskalationsprozesse: JournalistInnen versuchen, aus den Nicht-Statements etwas herauszuhören, und interpretieren, wie weiland Kreml-Astrologen, was sie zu erschließen glauben. Sie umschleichen und belauern also einander, die Politikakteure und die Medienleute.
Aber die Wählerschaft ist auch nicht gänzlich auf den Kopf gefallen: Sie weiß, dass die Wahrheit manchmal „gedehnt“ wird, nicht nur im Wahlkampf, in dem die „lässlichen Sünden“ ohnehin haufenweise anfallen; und sie ist sich im Klaren, dass die Grauzonen zum Geschäft gehören. Oft machen sich Wählerinnen und Wähler auch nicht die Mühe, über das, was einfach so daherkommt, nachzudenken; sie nehmen es als Beitrag zu einer allgemeinen Gefühlslage; Beruhigendes ist einfach beruhigend, auch wenn man dafür nicht seine Hand ins Feuer legen würde – da erspart man sich kognitiven Stress. Viele teilen auch mit den politischen Akteuren die Überzeugung, dass das Ziel die Mittel rechtfertigt – mein Dreck ist anders geartet als dein Dreck.[15] Und schließlich will das Publikum die Wahrheit oft gar nicht hören: Die Pensionen sind sicher. Es wird immer eine unbeschränkte Gesundheitsversorgung geben. In zehn Jahren wird der Großteil der Energie nachhaltig erzeugt.[16] Alles ist gut.
Meine Podiumsdiskussion ist nicht so übel gelaufen. Der Journalist und ich, wir waren – zufälligerweise – die Krisenpropheten, und die Banker haben den reformerisch-konstruktiven Weg in die Zukunft gewiesen. Aber so soll es ja auch sein.
[1] Überschrift seines Interviews in der ZEIT vom 23.02.2011.
[2] Überschrift ihres Interviews in der ZEIT vom 03.02.2011.
[3] Nicht zufällig nennt sich die größte NGO zur Korruptionsbekämpfung Transparency International.
[4] Ein Beispiel ist der Entwurf des soeben vorgestellten Hamburger Transparenzgesetzes.
[5] Das Gegenstück dazu wäre die Postdemokratie, in der alles Wichtige hinter verschlossenen Türen geschieht, in der undurchschaubare Einflussgrößen den politischen Prozess bestimmen und die Menschen mit Entertainment abgelenkt werden. Vgl. Colin Crouch: Postdemokratie, Frankfurt 2008.
[6] So heißt es in einem FAZ-Artikel vom 05.04.2012: „Den Staat wollen die Piraten dazu verpflichten, stets alle Informationen zu liefern: ‚Jeder Bürger hat unabhängig vom Zwang zur Begründung das Recht, auf allen Ebenen der staatlichen Ordnung Einsicht in die Aktenvorgänge und die den staatlichen Stellen zur Verfügung stehenden Informationen zu nehmen.‘ Augenscheinlich träumt die ‚Generation Social Media‘ davon, der Zugang zu allen verfügbaren Informationen sei nicht nur notwendige, sondern schon hinreichende Bedingung aufgeklärten Weltverstehens und bürgerlicher Staatskontrolle. Die Piraten wollen nicht sehen, dass es sich eher umgekehrt verhält: Vor lauter Informationen weiß man am Ende gar nichts mehr; vollkommene Transparenz kann blind machen.
[7] Vgl. Der Fluch der Transparenz auf www.news.de.
[8] „Die Transparenzgesellschaft ist eine Positivgesellschaft. Transparent werden die Dinge, wenn sie jede Negativität abstreifen, wenn sie geglättet und eingeebnet werden, wenn sie sich widerstandslos in glatte Ströme des Kapitals, der Kommunikation und Information einfügen. Transparent werden die Handlungen, wenn sie sich dem berechen-, steuer- und kontrollierbaren Prozess unterordnen. Transparent werden die Dinge, wenn sie ihre Singularität ablegen und sich ganz in Preis ausdrücken. Transparent werden die Bilder, wenn sie, von jeder hermeneutischen Tiefe, ja vom Sinn befreit, pornografisch werden. In ihrer Positivität ist die Transparenzgesellschaft eine Hölle des Gleichen.“ (Byung-Chul Han in der ZEIT vom 12.01.2012).
[9] Vgl. den anregenden Artikel von Stefan A. Jansen: Undurchsichtige Transparenz – ein Manifest der Latenz. Oder was wir aus Terrornetzwerken, von Geldautomatensprengungen und Bankenaufsicht lernen könnten, in: ders. u.a. (Hrsg.): Transparenz. Multidisziplinäre Durchsichten durch Phänomene und Theorien des Undurchsichtigen, Wiesbaden 2010, 23-40, hier 27.
[10] Sie würde sich natürlich genauso wenig auflösen wie die Märkte es getan haben, nur deshalb, weil sie auf fantastische Weise beschrieben worden sind. Es würden Umgehungsmechanismen gefunden.
[11] Volle Transparenz hat eine gewisse Wahlverwandtschaft zur Tyrannei; gerade totalitäre Systeme wollen unbeobachtete Privatheit nicht gelten lassen – und wenn letzten Endes „alles“ politisch ist, auch das private Leben, wird auch dieses zu einer Angelegenheit des Kollektivs und muss in die politische Observation einbezogen werden.
[12] Auch diese Unterscheidung ist nicht selbstverständlich: Wo genau ist die Grenzlinie öffentlich-privat? Wie ist die Unterscheidung zwischen selbstproduzierter und fremdproduzierter Information zu handhaben? Ist der Unterschied zwischen sachlicher Information und Diskreditierung von Belang? Was ist, wenn in öffentlichen Dokumenten private Angelegenheiten zum Vorschein komen? Und so weiter.
[13] Grexit war ein besonders diffiziles Problem, weil man in „Europa“ den Griechen gleichzeitig angesichts der politischen Situation die Rute ins Fenster stellen musste – also tatsächlich den Wahlausgang beeinflussen wollte, ohne auch nur im Geringsten den Eindruck zu erwecken, dass man den Wahlausgang beeinflussen wolle. Denn hätte man in Griechenland bemerkt, dass auswärtige Mächte den Wahlausgang beeinflussen wollten, dann wäre der Einfluss ein anderer, möglicherweise gegenteiliger, gewesen. Aber natürlich hat man es ein bisschen doch bemerkt…
[14] Es gibt ganz seltene Ausnahmen. Joachim Gauck ist eine solche. Im Interview in der ZEIT vom 06.06.2012 wird deutlich, dass er sich der Tragweite von Äußerungen, die von ihm als Amtsträger kommen, bewusst ist, er formuliert vorsichtig; dennoch verfügt er über eine Sprachmächtigkeit und eine Reife, die es ihm ermöglicht, dennoch lesenswerte Äußerungen von sich zu geben – und die ihn von anderen Politikern grundlegend unterscheidet. Aber es handelt sich um eine besondere Konstellation. In diesem Interview hat er sich übrigens auch zur Frage der Wahrheit in der Politik geäußert: „Es gibt in der Politik Situationen, in denen ethisches Handeln, wie wir es im zwischenmenschlichen Bereich für wünschenswert halten, nicht unbedingt das Klügste ist. Das bedeutet ja nicht, dass es damit unethisch ist. Nehmen Sie zum Beispiel den Umgang mit Wahrheit in der Politik. Im Prinzip ist ein Politiker selbstverständlich gehalten, die Wahrheit zu sagen. Es gibt aber durchaus Situationen, in denen es politisch geboten sein kann, nicht alle Szenarien sofort auszubreiten. Denken Sie an die Auswirkungen von politischen Äußerungen an den Finanzmärkten – hier kann es zum Beispiel durchaus vernünftig sein, durch Zurückhaltung einer Panik vorzubeugen. Das heißt aber nicht, dass das Verhältnis der Politik zur Wahrheit rein taktisch sein darf. Dann gäbe es kein politisches Vertrauen mehr zwischen den Bürgern und der politischen Klasse.“
[15] Das bringt auch jene Stellungnahmen ins Spiel, die als Untergriffe bezeichnet (oder mit noch drastischeren Ausdrücken bedacht) werden: Wenn der Dreck nur den gegnerischen Kandidaten trifft, den man gemeinsam verabscheut, dann wird auch die Unwahrheit als in Ordnung befunden.
[16] Auch dieses Argument bedürfte einer genaueren Spezifizierung. Denn die Lügen dürfen nicht allzu offensichtlichauf sein, und sie werden nicht in jeder Situation akzeptiert. Die Akzeptabilität kann sich in wenigen Jahren ändern, es kann auch durch irgendwelche beeindruckenden Ereignisse einen Umschwung geben. Unwahrheiten werden zuweilen „vorgemerkt“ – wenn die betreffende Person an Einfluss verliert, wird erst ausgegraben, was man im Laufe der Zeit notiert hat.
