Was heißt Systemrelevanz?

Im politischen Diskurs hat sich in der Corona-Krise die Unterscheidung systemrelevanter/nicht-systemrelevanter Berufe hierzulande durchgesetzt. Im Zuge des Lockdowns wurde offensichtlich, welche Berufsgruppen und welche Institutionen unverzichtbar sind, um die Gesellschaft am Laufen zu halten. Im Fokus steht pandemiebedingt der gesamte Gesundheitssektor, von Gesundheitsämtern über Krankenhäuser hin zu stationären und mobilen Pflegediensten. Systemrelevant sind in diesem Sinne alle Bereiche der Daseinsvorsorge, die sogenannte kritische Infrastruktur. Die derzeitige Krise macht die Bedeutung von Infrastrukturen, die normalerweise geräuschlos funktionieren, insofern sichtbar und bestätigt somit umgekehrt die These von Bowker/Leigh Star, dass Infrastrukturen „becomes visible upon breakdown“. Zu den Bereichen der Daseinsvorsorge gehört vorrangig die Lebensmittelversorgung (landwirtschaftliche Erzeugung inkl. Spargelstechen (!), Verarbeitung und Vertrieb sowie der Lebensmittelhandel). Aber auch das Transport- und Verkehrswesen, die Abfallwirtschaft, Informations- und Kommunikationstechnik, Energieversorgung, Sicherheit und Katastrophenschutz wie Polizei und Feuerwehr sowie Post- und Paketzustelldienste zählen dazu [i].

Mit der Daseinsvorsorge einher geht die Notbetreuung von Kindern der Eltern in den sogenannten systemrelevanten Berufen, so dass auch Lehrer_innen und Erzieher_innen zu den (sekundär) systemrelevanten Berufen gehören. Zugleich zählt auch der gesamte staatliche Apparat mit seinem Verwaltungspersonal dazu. Ebenso wenig ausgesetzt werden kann das Rechtwesen, das im Hintergrund leise weiterläuft genauso wie im Übrigen auch das Finanz- und Versicherungswesen. Ein Großteil jener Tätigkeiten lässt sich ohne Weiteres im Homeoffice fortsetzen. Dies ist im medizinischen Bereich anders und auch die soziale Arbeit (Streetworking etc.) ist zwar systemrelevant bzw. gemeinwohlorientiert, aber sie findet seit Wochen nur unter zum Teil sehr eingeschränkten Bedingungen statt – zum großen Nachteil der Klient_innen.

In der Krise besonders gefragt ist der Journalismus, der unter Hochdruck die dynamischen Ereignisse dokumentiert, zusammenfasst und kommentiert. Wissenschaft läuft ebenso weiter, sofern es unter der Bedingung der vorübergehenden Schließung der Hochschulen, Labore und Bibliotheken für alle, inklusive Ausnahmeregelungen, möglich ist. Statt Präsenzlehre findet das Sommersemester digital statt, ein Reallabor der Digitalisierung und Digitalisierbarkeit von Lehre. Die Regeln der Zuordnung systemrelevanter/nicht-systemrelevanter Tätigkeiten, die sich auch nach Bundesland unterscheiden, sind insofern relevant, weil oft nur mit einer entsprechenden Bescheinigung des Arbeitgebers die Notbetreuung für Kinder beantragt werden kann, um den erforderlichen Tätigkeiten nachzukommen.  Alleinerziehenden werden in einigen, aber längst nicht in allen Bundesländern die Notbetreuung von Kindern in Schulen und Kitas ermöglicht, um auch in nicht-systemrelevanten Berufen weiterarbeiten zu können und damit das Haushaltseinkommen zu sichern. [ii]

Gänzlich ausgesetzt wurde zumindest vorübergehend der sportliche Wettbewerb. Die Olympischen Spiele in Japan wurde nach langer Überlegung schließlich auf das nächste Jahr verschoben, die Fußball-Europameisterschaft der Männer von 2020 auf 2021, die Fußball-Europameisterschaft der Frauen von 2021 auf 2022 verschoben. Kunst- und Kultureinrichtungen sind nach wie vor bundesweit geschlossen. Die meisten regulären Veranstaltungen wie die Bayreuther Festspiele wurden für dieses Jahr gestrichen. Aber auch die freie Religionsausübung ist momentan eingeschränkt. Kirchen, Moscheen und Synagogen sind seit Mitte März geschlossen. In einigen Bundesländern sollen sie ab Mai wieder öffnen dürfen, nachdem es nun mehrere Wochen hieß, Gottesdienste online, Beten offline. Die seit dem 22. März 2020 bundesweite verhängte Kontaktsperre soll zunächst bis zum 3. Mai 2020 gelten, bis Bund und Länder auf Basis der jüngsten Entwicklungen und Zahlen die Lage neu sondieren.

Während die radikale Entscheidung des Shutdowns unter der Prämisse FlatteningtheCurve auf eine gewisse Einigkeit und hohe gesellschaftliche Akzeptanz gestoßen ist, setzt mit der Idee der stufenweisen Öffnung nun eine gesellschaftliche Debatte darüber ein, was Systemrelevanz eigentlich heißen soll. Medizinisch betrachtet hat sich die Gefahrenlage kaum verändert. Noch immer besteht das Risiko, dass bei einer unkontrollierten Verbreitung des Virus das medizinische Versorgungssystem zusammenbricht und es zu einer gesteigerten Sterberate kommen wird, wie wir sie bereits aus unseren Nachbarländern wie Italien kennen. Die politischen Erwägungen einer stufenweisen Rückkehr zur Normalität stehen somit nicht mehr im Einklang mit dem Rat vieler Virolog_innen und Epidemiolog_innen, der das politische Handeln zuvor angeleitet hatte. Vielmehr kommen in den am 15. April beschlossenen Lockerungsmaßnahmen nun mehrheitlich wirtschaftliche Gesichtspunkte zum Tragen, um neben Corona die zu erwartenden massiven ökonomischen Folgekosten der Krise so weit wie möglich einzudämmen. Dabei obliegt den Landesregierungen die konkrete Gestaltung der Öffnung, angefangen von der umstrittenen Frage der schrittweisen Schulöffnung hin zu den Auflagen für die Öffnung von Geschäften mit einer Fläche von unter 800 Quadratmetern, so die rechtliche bundesweit einheitliche Richtlinie. Alle Lockerungen stehen weiterhin unter der Prämisse der Abstandssicherung und eines entsprechenden Umsetzungsplans, diese umsichtig auch hinsichtlich der Hygieneregeln zu gestalten.

Für den Einzelhandel heißt Abstandssicherung bspw., die Anzahl an Kund_innen räumlich zu begrenzen. Für Schulen heißt es, die Klassengröße zu reduzieren und Schüler_innen nacheinander im Wechselspiel zu unterrichten und dabei die geforderten Hygienemaßnahmen strikt einzuhalten. Doch nicht in allen Branchen und Bereichen lässt sich eine Abstandssicherung vernünftig umsetzen. Hierzu gehören Einrichtungen der Körperpflege vom Frisör zum Massagesalon bis zum Kosmetikstudio, die nach wir vor geschlossen sind. Während über Frisörläden seit ihrer Schließung Mitte März sehr viel gesprochen wird und in einigen Bundesländern bereits ihre Wiedereröffnung angekündigt wurde, werden andere derzeit geschlossene Einrichtungen wie z.B. Bordelle in der Öffnungsdebatte noch weitestgehend ausgeklammert. Die Folge ist, dass das Geschäft unter nur noch prekäreren Bedingungen auf der Straße für viele Prostituierte illegal weiterläuft.

Trotz der bundesweit eingeführten Lockerungsmaßnahmen in der letzten Woche, die hauptsächlich den Einzelhandel betreffen, bleiben die meisten Einrichtungen, in denen körperlicher Kontakt unvermeidbar ist, wie z.B. Sportvereine oder Schwimmbäder bis auf weiteres geschlossen. Für den Sommer geplante große nationale und internationale Veranstaltungen wie sportliche Wettbewerbe wurden ausgesetzt bzw. verschoben, gleiches gilt für Messen, Konzerte oder wissenschaftliche Tagungen. Mit dem Verbot von Großveranstaltungen mit mehr als 5000 Teilnehmenden wie in Berlin bspw. derzeit noch bis zum 24. Oktober wurden reguläre sportliche Ereignisse wie der Berlin-Marathon vom Senat bereits abgesagt. Spiel und Trainingsbetrieb im Eishockey, Handball oder Basketball sind derzeit eingestellt, der Saisonabschluss, ob Regional- oder Bundesliga, liegt somit auf Eis.

Einzig die Deutsche Fußball Liga (DFL) scheint hier nun eine Ausnahmeregelung politisch durchzusetzen. Momentan steht zur Debatte, die Fußball-Bundesliga in Form von Geisterspielen Mitte Mai fortzusetzen. Hierfür hat die DFL einen Hygieneplan für die Spielsaison erstellt. Dieser sieht vor, vor jedem Spiel alle Spieler durchzutesten. Alle Spieler mit negativem Testergebnis werden zum Spiel zugelassen. So soll weitere Ansteckung vermieden werden. Wie der SPD-Bundesabgeordnete und Mediziner Karl Lauterbach in vielen Interviews und TV-Talkshows nach Durchsicht des Umsetzungsplans betont hat, müssten laut der allgemein geltenden Regelung jedoch gleichsam alle Spieler, die mit einem Infizierten in Kontakt waren, sofort in Quarantäne, um einer weiteren Verbreitung entgegenzuwirken. Auch wenn der Hygieneplan der DFL von vielen Seiten gelobt wurde, ist dies der neuralgische Punkt und es bleibt spannend zu beobachten, wie die politische Entscheidung und die Reaktion darauf diese Tage ausfallen wird.

Der Fall macht jedoch einmal mehr deutlich, dass die politischen Entscheidungsprämissen der Öffnung nicht die gleichen sind wie die der Schließung. Statt Systemrelevanz im Sinne der Daseinsvorsorge orientiert sich die Frage der stufenweisen Öffnung primär nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten. Von allen Sportereignissen ist der deutsche Männerfußball hierzulande derjenige, der mit den größten Werbeetats ausgestattet ist (angeblich stehen 300 Millionen Euro auf dem Spiel). Trotz Pandemie soll auf diese Einnahmen nicht länger verzichtet werden, der in Anschlag gebrachte Code lautet Zahlung/Nicht-Zahlung. Die Mehrheit der Fußballvereine steht bereits jetzt schon kurz vor der Insolvenz nach der Aussetzung dieser Saison, 16 der 18 Vereine der ersten Bundesliga haben Kurzarbeit angemeldet. Der Profifussball bildet jedoch nur die Spitze des Eisbergs in der Sportwelt. In allen Bereichen des Profisports fehlen aktuell die Einnahmen von Sponsoren und Zuschauern. Ob sich tatsächlich jeder Verein über die Krise retten kann, bleibt deshalb fraglich.

Die fehlende Einnahmeseite aufgrund des Shutdowns ist in allen gesellschaftlichen Bereichen existenzbedrohend, so insbesondere auch in der Tourismusbranche und der Gastronomie. Trotz aller bereits verabschiedeten Rettungsschirme wie Kurzarbeitergeld oder maximaler Steuererleichterung scheinen einige Berufsgruppen jedoch momentan durch das Raster zu fallen. Dies betrifft beispielsweise all diejenigen, die seit dem 9. März 2020 aufgrund des Veranstaltungsverbots einem Berufsausübungsverbot unterliegen. Freie Künstler_innen und Kulturschaffende, von Musiker_innen, über Schauspieler_innen hin zu Tänzer_innen leben von Auftritten vor einem zahlenden Publikum, die Krise hat sie freigesetzt. In einem offenen Brief hat der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum einen Appell an die Bundesregierung gerichtet, endlich einen Rettungsschirm für freischaffende Künstler aufzuspannen. Unterstützungsangebote wie Kurzarbeitergeld greifen in diesem Falle nicht, wenn keine festen Verträge bestehen; das Soforthilfeprogramm ziele lediglich auf die Abdeckung laufender Betriebskosten. Es müsse daher ein spezieller Kulturnothilfefonds geschaffen werden, der der Arbeitssituation freischaffender Künstler_innen und privater Kultureinrichtungen gerecht wird, um deren Existenz zu sichern. Nicht ohne Grund wurde dieser offene Brief im Berliner Tagesspiegel veröffentlicht, da der Standort Berlin wohl am meisten unter dem Verlust von Kulturstätten zu leiden hätte, zieht die Hauptstadt daraus doch ihr größtes Kapital. Eine Unterstützung des Berliner Senats wurde bereits gefordert, um ein massives Theatersterben
zu verhindern. Verkündet wurde dagegen just ein Soforthilfeprogramm für Orchester und freie Ensembles, um die Ausfallhonorare zu kompensieren. Für die Wiedereröffnung von Theatern liegen ähnlich wie für die Fußballbundesliga bereits erste Vorschläge vor, wie eine erforderliche Abstandssicherung konkret realisiert werden könnte. Im öffentlichen Diskurs wird allerdings die Fortsetzung jeder Art von Publikumsveranstaltungen bislang kaum diskutiert und daher auch noch kein Ende in Aussicht gestellt.

Während die Gründe und Maßnahmen für den ShutDown auf eine gewisse Einigkeit und hohe gesellschaftliche Akzeptanz trafen, werden beim Hochfahren des Systems nun Verteilungskonflikte offenkundig. Die bisher gewählte Unterscheidung systemrelevant/nicht-systemrelevant verliert an Gültigkeit und Plausibilität, da alles, was die Gesellschaft ausmacht, eben systemrelevant ist bzw. war. Symbolische Markierungen wie „freischaffende Künstler sind systemrelevant“ oder Hierarchisierungsversuche, das Gesundheitssystem sei systemrelevanter als der Sport, führen in einer funktional differenzierten Gesellschaft ins Leere. Dennoch lehrt uns dieser Fall einiges über die Wertorientierung in der Gegenwartsgesellschaft, da die politischen Unterstützungsmaßnahmen zur fortwährenden Existenzsicherung ungleich verteilt sind und das gilt wohl erst Recht für die zu erwartenden Folgen. Angesichts des hohen gesellschaftlichen Ausdifferenzierungsgrads scheinen politische Priorisierungen der finanziellen Hilfe aber fast unabdingbar. Ein Rettungsfonds für Orchester, was aber wird aus Theatern oder Opernhäusern? Wie lässt sich eine wirtschaftlich gebotene Öffnung unter dem Druck, eine zügellose Ausbreitung des Virus zu verhindern, am vernünftigsten und möglichst gerecht gestalten? Zunächst der Einzelhandel, dann die Gastronomie? Erst mit Beginn der Lockerungsdebatten werden parteipolitische Interessen wieder sichtbar. Der Machtkampf ist aber selbst innerhalb der Parteien spürbar, wenn es wie im Falle des spezifischen Krisenmanagements der Länder durch Ministerpräsidenten wie Laschet (Nordrhein-Westfalen) vs. Söder (Bayern) implizit immer auch um die Frage des geeigneten nächsten CDU-Kanzlerkandidaten geht.

Soziologisch interessant bleibt es weiter zu beobachten, wo die blinden Flecken der politisch orchestrierten Rückkehr zur gesellschaftlichen Normalität liegen und welche intendierten und nicht-intendierten Konsequenzen das Krisenmanagement der Corona-Pandemie hierzulande, aber auch andernorts hervorbringen wird. Auf dieser Basis lassen sich mögliche Gegensteuerungsmaßnahmen entwickeln [iii], aber auch unzählige empirische Projekte planen. Gefragt ist jetzt die Soziologie als solche, ihr Themenspektrum erscheint in der Krise größer denn je, das zeigt nicht zuletzt die journalistische Nachfrage. Sicher ist, dass uns dieser gesellschaftliche Einschnitt noch sehr lange professionell beschäftigen wird. Im Zuge der gesellschaftlichen Krise öffnet sich ein Gelegenheitsfenster für soziologische Innovationen.

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[i] Der private Online-Versandhandel, speziell Amazon, erlebt seit Ausbruch der Pandemie einen regelrechten Boom und gehört als einer der wenigen Branchen zu den wirtschaftlichen Gewinnern der Krise.

[ii] Eine jüngste Studie des DIW macht hier dezidiert auf den Gender Pay Gap in den systemrelevanten Berufen aufmerksam und fordert generelle politische Maßnahmen wie bessere Entlohnung und tarifrechtliche Absicherung.

[iii] Frank Adloff und Tanja Busse haben hierzu bereits einen Vorschlag unterbreitet, und zwar die Einrichtung eines Solidaritätsfonds, um die Krisenfestigkeit der Gesellschaft zugunsten einer sozial-ökologischen Transformation nachhaltig zu stärken.