Jürgen Habermas sprach in den frühen 1980er Jahren von einer „Erschöpfung der utopischen Energien“, die mit der „Krise des Sozialstaates“ einherginge. Seither wurden viele sozialstaatliche Errungenschaften demontiert. Die von konservativen Regierungen unter Reagan, Thatcher und Kohl begonnenen neoliberalen „Strukturanpassungen“ wurden in unterschiedlicher Akzentuierung indes auch unter Clinton, Blair und Schröder fortgeführt. Statt zum Ausbau der Demokratie kam es auch unter sozialdemokratischer Regierungsführung zum Abbau öffentlicher Leistungen, zur Vertiefung sozialer Ungleichheiten und sich verbreitender Prekarisierung. Die enormen Produktivitätsgewinne aus Automation, Digitalisierung und Globalisierung wurden weitestgehend von Unternehmen einkassiert. Oligopolistische Großkonzerne wie Amazon, Facebook, Google und Microsoft durften sich sogar über Jahre hinweg ernsthafter Besteuerung entziehen. Zwar hängt die jüngste Welle von Wahlerfolgen rechtsgerichteter Demagogen mit autoritär-populistischen Programmen von einer Vielzahl je nach Land in der Gewichtung variierender Faktoren ab, ermöglicht worden ist sie aber insbesondere von einem eklatanten Mangel an demokratischen Visionen.
„Von der Erschöpfung zur Erneuerung utopischer Energien?“ weiterlesen
